Kommunalpolitik
29.11.2022 | Kommunalpolitik
in meiner Eigenschaft als Vorsitzender der Stadtverordentenversammlung und als Mitglied des Kreistages lade ich zur bekannten Bürgersprechstunde ein. Die Bürger*innen finden bei mir ein offenes Ohr für ihre Fragen und Themen.
An dieser Sprechstunde nimmt auch die zukünftige Bürgermeisterin Frau Katrin Mußhoff teil.
Die Sprechstunde findet statt am Donnerstag, 22. Dezember 2022 in der Zeit von 17 Uhr bis 19 Uhr. Ort: Rathaus der Stadt Ketzin/Havel.
Wichtig: Um eine telefonische Anmeldung
wird gebeten: 033233 720112 ( Frau Wojak, Stadt Ketzin) oder 0173 8926428 ( Herr Tschirch). Vielen Dank vorab!!
26.10.2022 | Kommunalpolitik von SPD Falkensee
In der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2022 verkündete unser Bürgermeister Heiko Müller die Entscheidung der Kommunalaufsicht, dass die Bürgermeisterwahlen am Sonntag, den 11.06.2023 stattfinden werden. Er machte zudem öffentlich, dass er bei der kommenden Wahl nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters antreten wird.
Die SPD Falkensee zollt Respekt vor der Entscheidung Heiko Müllers, sowie für seinen herausragenden persönlichen und politischen Einsatz für die SPD und für Falkensee. Nach 16 Jahren wird die Rathausspitze somit neu besetzt.
Gemeinsam werden wir dafür kämpfen, dass die SPD weiterhin die Verwaltungsspitze stellen wird. Wir werden planmäßig eine Nominierungsveranstaltung abhalten. Die Planungen dazu laufen bereits seit Wochen und werden infolge des nun veröffentlichten Zeitplans präzisiert. Die Sozialdemokraten blicken freudig und zuversichtlich auf die kommenden Wochen und Monate.
17.09.2022 | Kommunalpolitik von SPD Schönwalde-Glien
PE des SPD-Ortsverein Schönwalde-Glien nach der Sitzung der GV am 15.09.2022
Vereint mit dem Bürgerwillen
Die SPD Schönwalde freut sich über einen Erfolg in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.09.2022:
Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE-Familie-Forum-Freie Wähler brachten sie einen Änderungsantrag zum geplanten wasserbegleitenden Radweg am Havelkanal ein. Mit einem Mehrheitsbeschluss erreichten sie die Aufhebung des Radweges beginnend von der Straßenbrücke bis zur Schleuse Schönwalde, womit auch dem Votum der Bürgerinitiative „Gegen 2. Radweg zwischen Bücke/L20 und Schleuse Schönwalde“ entsprochen wurde. Die beiden Fraktionen stellten zugleich sicher, dass der Radweg für den 2. und 3. Bauabschnitt unter der Voraussetzung eines artenschutzrechtlichen Gutachtens gebaut wird, um die Anbindung zum einen an Nieder Neuendorf und anderseits an Ketzin zu gewährleisten. Durch diesen Kompromiss erreichte die SPD die Verwirklichung des Bürgerwillens, in dem der Schutz aller dort lebenden bedrohten Tier- und Pflanzenarten gesichert und zugleich das drohende Fällen von ca. 90 Bäumen verhindert wurde. Insbesondere kämpfte für diesem Änderungsantrag in der Gemeindevertretung die SPD Fraktionsvorsitzende Yvonne Hartley. Sie war argumentativ stark und konnte mit belegbaren zitierfähigen Aussagen die Gemeindevertretung zum Umdenken überzeugen. „Einen anderen Weg einzuschlagen, kostet Mut, aber es lohnt sich. Wir haben so eine verträgliche Lösung gefunden, um gleichzeitig einen Eingriff in die Natur zu verhindern und den geplanten wasserbegleitenden Radweg am Havelkanal, der sowohl den Bürgern von Schönwalde und zum anderen dem Tourismus dient, dennoch realisieren zu können. Den Bürgerwillen zu verwirklichen, schließt die Korrektur eines Irrtums ein. Wir gehen diesen Weg bewusst, da die Suche nach Lösungen der richtige Weg ist und hoffen noch Abseitsstehende ebenfalls zu überzeugen.“, so die SPD Fraktionsvorsitzende Yvonne Hartley.
Ein weiterer besonderer Erfolg der SPD-Fraktion ist der Beschluss über ihren Antrag zur Einführung eines Bürgerhaushaltes ab dem Haushaltsjahr 2024. Die Bürger haben die Chance sich direkt zu beteiligen, in dem sie ihre Wünsche, Ideen und Anregungen für Schönwalde einbringen und so öffentliche Angelegenheiten mitgestalten. Die SPD erreicht damit eine stärkere Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde und schafft dadurch mehr Vertrauen zu einer sozial demokratischen Politik. „Seien Sie aktiv! Gestalten Sie mit und nutzen ihre Chance zur Veränderung!“, rief die SPD Fraktionsvorsitzende Yvonne Hartley, getragen vom Mehrheitswillen in den Saal.
Schließlich legte die SPD-Fraktion, gemeinsam mit der Fraktion DFFF mit einen weiteren Beschlussantrag, zur Änderung der seit 2004 gültigen „Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Gemeinde Schönwalde-Glien“ nach. Ziel der Änderung ist es, die Beiträge für die Bürger erträglicher zu gestalten. Dieses lange und wiederholt diskutierte, sehr kontroverse Thema zeigte sich erneut strittig. Umso verdienstvoller ist es, dass mit einer Mehrheit die Entscheidung erreicht werden konnte, den Eigenbeitrag der Bürger von 90% auf 70% zu reduzieren. Die SPD ist erfreut, dass dieser Kompromiss endlich gelungen ist, er behält sowohl die Entlastung der Bürger als auch die Lage des Gemeindehaushalts im Blick. Die Fraktionsvorsitzende Hartley nach erfolgreicher Debatte in der Gemeindeversammlung: „Es ist der erste Schritt zu einem besseren sozial verträglichen Erschließungsbeitrag der Bürger.“
Es ist der SPD Fraktion somit nicht nur gelungen in der Gemeindevertretung eine Lösung für den Radweg am Havelkanal zu finden, sondern auch einen Bürgerhaushalt einzuführen und den Erschließungsbeitrag zu senken
Yvonne Hartley, 17.09.2022
24.08.2022 | Kommunalpolitik
war am vergangenen Wochenende beim Fischerfest in unserer Stadt unterwegs. Für uns war es ein erstaunlich positives Signal von Katrin.
Katrin:
Was für ein positiver Auftakt für das Fischerfest. Endlich kommen die Ketziner Bürger nach langer Zeit wieder zum Feiern zusammen! Vielen lieben Dank für die tollen Gespräche! Morgen bin ich natürlich wieder beim Traditionsfest dabei und freue mich auch morgen auf interessante Gespräche. Jetzt freut sich meine Familie auf das Feuerwerk ????
Am 9.10. Haben Sie die Wahl und entscheiden über die Zukunft unserer Stadt. Bitte geben Sie wählen!
25.07.2022 | Kommunalpolitik
Jürgen Tschirch hat für den Vorsitz des SPD-Ortsvereins nicht mehr kandidiert. „In bin jetzt 67 Jahre und habe den Ortsverein lange Zeit geführt. Es ist Zeit, im Vorstand des Ortsvereins den Generationenwechsel anzuschieben. Mit der Wahl des jetzigen Vorstandes ist das m. E. gut gelungen“, so Jürgen Tschirch. Thomas Witkowski tritt nun die Nachfolge für Jürgen Tschirch an. Ich wurde heute einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. , mir ist es sehr bewusst, dass ich ein schweres Erbe antrete, ich habe den Allergrößtem Respekt gegenüber Jürgen Tschirch und weiß seine Arbeit für Ketzin und den Ortsteilen sehr zu schätzen. Er hat viel erreicht, viele Dinge angestoßen und vorangetrieben! Er war stets transparent und für die Bürger Ketzins jederzeit erreichbar. Ich bin auch sehr froh darüber, dass Jürgen Tschirch für mich als Mentor weiterhin erhalten bleibt. Er war der Grund, warum ich in die Kommunalpolitik gegangen bin. Ich werde in meiner Amtszeit versuchen immer für jeden ein offenes Ohr zu haben , unbefangen kritische Themen zu durchleuchten. Ich bedanke mich bei allen Unterstützern und allen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins, dass ihr mir 100 % Vertrauen geschenkt habt. Ich versuche mein Bestes zu geben und das Beste für Ketzin zu erreichen
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